Chemiekonzern zahlt 200 Mio. Fr. in Altlasten-Stiftung ein
24.05.2007 Basel: Greenpeace präsentiert die «Giftzwerge des Jahres». Diese stehen symbolisch für die Chemiemüll-Deponien der Basler Chemie ©Greenpeace/Grasser
Novartis hat heute die Gründung einer Stiftung zur Sanierung ihrer Deponien in der Region Basel bekanntgegeben und nimmt damit eine Idee von Greenpeace auf. Das ist ein erfreulicher Schritt. Greenpeace fordert die übrigen Altlastenverursacher Syngenta, Ciba, Roche & Co. auf, mindestens ebensoviel einzuzahlen und unverzüglich die Totalsanierungen einzuleiten.
Basel/Zürich. Greenpeace begrüsst die Novartis-Initiative zur Altlastensanierung. Im Vergleich zu den von Roche zur Hirschacker-Sanierung bereit gestellten bescheidenen 7 Millionen Franken sind die 200 Millionen von Novartis ein realistischerer Sanierungs-Betrag. Jetzt müssen auch die anderen Chemiekonzerne Syngenta, Ciba, Roche und Clariant handeln und je mindestens ebensoviel in die Stiftung einzahlen. Es muss sichergestellt werden, dass genügend Mittel zur Altlastensanierung vorhanden sind – ohne den Steuerzahler zu belasten. Falls der Betrag nicht ausreicht, muss später nachgezahlt werden. Greenpeace geht davon aus, dass die neue Stiftung das Geld für die Totalsanierungen der Chemiemülldeponien in der Region Basel verwenden wird. Ohne jedoch die genaueren Bedingungen zu kennen, ist eine umfassende Würdigung des Vorhabens schwierig.
Mit der Stiftungsgründung nimmt Novartis eine Idee von Greenpeace auf, welche in den letzten Monaten in direkten Gesprächen mit Novartis, Roche, Syngenta und Ciba besprochen wurde. Kernanliegen war, dass genügend finanzielle Mittel zur verursachergerechten Altlastenbeseitigung sichergestellt werden:
» Errichtung einer von den Chemiekonzernen rechtlich unabhängigen Rechtsform, ohne das Verursacherprinzip zu verwässern;
» Bereitstellung der nötigen Finanzen, solange die Verursacher haftbar und solvent sind. Entweder in ausreichender Höhe oder durch die offizielle Anerkennung einer
Nachschusspflicht, sollten die erstmalig eingeschossenen Mittel aufgebraucht werden;
» Klare Definierung des Verwendungszweckes: für die vollständige Sanierung sämtlicher Altlasten im Grossraum Basel-Elsass-Südbaden;
» Kontrolle durch die Öffentlichkeit und die Zivilgesellschaft.
Greenpeace freut sich über die erste Tranche zur Totalsanierung und über die Bereitschaft von Novartis konstruktiv auf eine Lösung hinzuarbeiten, weist jedoch auf die weiterhin wichtigste und ungelöste Frage hin: Dieser erste Schritt zur Bereitstellung der nötigen finanziellen Mittel sagt noch nichts aus über die Qualität und den Umfang der noch immer nicht beschlossenen Sanierungsmassnahmen im Grossraum Basel. Dieser Schritt von Novartis ist jedoch ein deutliches Signal – und eine Einladung an alle Chemiefirmen, ebenfalls konstruktiv an der Altlastenbeseitigung zu beteiligen.
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