Cyrill Studer, Klima- und Verkehrsexperte bei Greenpeace Schweiz:
Greenpeace fordert «Recht auf gute Luft». ©David Adair/Greenpeace
«Obwohl sich der Europäische Gerichtshof in Luxemburg im letzten Sommer für das Recht auf gute Luft ausgesprochen hat, entschied das Schweizer Bundesgericht heute, nicht einmal darauf einzutreten. Aufgrund der erdrückenden Faktenlage ist es ausgesprochen fragwürdig, dass das höchste Schweizer Gericht die Politik und die Behörden geradezu zu weiterer Untätigkeit auffordert.
Durchschnittlich sterben pro Tag zehn Schweizerinnen und Schweizer vorzeitig an der Luftverschmutzung und der klimaerwärmende CO2-Ausstoss ist beim Verkehr weiterhin im Steigen begriffen. Offenbar misst das Bundesgericht mit anderen Ellen als das höchste Europäische Gericht und ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Bürger.»
Greenpeace wird den Bundesgerichtsentscheid unter die Lupe nehmen und zusammen mit den Klagenden entscheiden, ob der Gang nach Strassburg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angetreten wird.
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Für weitere Informationen: Cyrill Studer, 044 447 41 13 oder 079 786 33 28