Die aufrüttelnde Atomkatastrophe von Fukushima markiert in vielen Ländern einen energiepolitischen Wendepunkt. In der Schweiz haben zwei Gremien bereits weitsichtig reagiert: der Bundesrat am 25. Mai und der Nationalrat am 8. Juni 2011.
In der ausserordentlichen Session vom Mittwoch, 28. September 2011, entscheidet nun auch noch der Ständerat über den Atomausstieg. Die Vorzeichen stehen auf Sturm:
Entgegen dem Entscheid des Bundes- und des Nationalrates für einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, hat die vorbereitende Energiekommission (UREK-S) Anfang September dem Ständerat die Annahme eines verwässerten Ausstiegs mit der Klausel «Reaktoren der heutigen Genration» empfohlen. Nun hat die UREK-S überraschend den Satz «heutige Generation» wieder gestrichten.
Wird nun der Ständerat den Nationalrat und die Regierung unterstützen? Macht er den Weg frei für die Ausarbeitung der nötigen Ausstiegsgesetze? Oder lässt er die Tür für die Atomkraft offen?
Was man tun kann
Ab Mittwoch 28.09.2011, ca. 09:30h kann die Debatte live auf www.parlament.ch verfolgt werden.
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Dem Schweiz. Parlament kann man auf verschiedenen Wegen seine Meinung kundtun:
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