Auch der Ständerat hat sich heute Nachmittag zu einem Atomausstieg ohne Wenn und Aber durchgerungen.
Indem die kleine Kammer den Ausstiegsentscheid von Bundesrat und Nationalrat mitträgt, macht sie den Weg frei für die Energiewende in der Schweiz. Für den Umstieg von der Atomenergie in eine sichere und saubere Stromversorgung braucht es nun aber substanzielle Massnahmen zur Förderung von Erneuerbaren und Effizienz. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem der Sicherheit der bestehenden Atomkraftwerke, was heisst, dass die ältesten Atomkraftwerke Mühleberg und Beznau rasch möglichst vom Netz genommen werden müssen.
Insbesondere mit der Aufhebung des Deckels bei der kostendeckenden Einspeisevergütung, hat es der Ständerat in der Hand, dem wirkungsvollsten Instrument zum Ausbau der Erneuerbaren zum Durchbruch zu verhelfen und der Wirtschaft die nötige Investitions- und Planungssicherheit zu geben.
Greenpeace fordert vom Ständerat nach der richtigen heutigen Weichenstellung nun klare Signale für die künftige Energiestrategie der Schweiz.