Die Abstimmung im brasilianischen Abgeordnetenhaus zur neuen Forstgesetzgebung ist erneut verschoben worden. Bevor das neue Gesetz, das für den Amazonas verheerende Folgen haben dürfte, in Kraft treten kann, muss es Präsidentin Dilma zur Unterzeichnung oder Ablehnung vorgelegt werden. Ursprünglich als ‚Massnahmen zum Schutz des Waldes’ bezeichnet, sind die neuen Gesetzesbestimmungen inzwischen so stark abgeändert worden, dass sie einer offenen Einladung zum Kahlschlag gleichkommen.
Die Abstimmung im brasilianischen Abgeordnetenhaus zur neuen Forstgesetzgebung ist erneut verschoben worden. Bevor das neue Gesetz, das für den Amazonas verheerende Folgen haben dürfte, in Kraft treten kann, muss es Präsidentin Dilma zur Unterzeichnung oder Ablehnung vorgelegt werden. Ursprünglich als ‚Massnahmen zum Schutz des Waldes’ bezeichnet, sind die neuen Gesetzesbestimmungen inzwischen so stark abgeändert worden, dass sie einer offenen Einladung zum Kahlschlag gleichkommen.
29. November, 2011 – Aktivisten von Greenpeace Niederlande marschieren mit einer 4 Meter grossen Kopie der Christus Statue in Rio de Janeiro vom grössten Platz Den Haags, dem ‚Malieveld’, zur brasilianischen Botschaft.
Das neue Waldgesetz wurde vergangene Woche vom Senat gutgeheissen und sollte diese Woche dem brasilianischen Abgeordnetenhaus, dem Unterhaus des brasilianischen Kongresses, zur Abstimmung vorgelegt werden. Dort wurde die Abstimmung jedoch auf März 2012 verschoben. Während die Agribusiness-Lobby zweifellos versuchen wird, die Gesetzesvorlage weiter zu verwässern, müssen wir die Zeit nutzen und dafür sorgen, dass Präsidentin Dilma die weltweite Forderung nach Schutz für den Regenwald am Amazonas nicht überhören kann.
In der letzten Woche haben 50’000 von Euch an Präsidentin Dilma eine E-mail gesandt und sie dringend gebeten, zum Schutz des Amazonas von ihrem Veto gebrauch zu machen. Diese Forderung wird von Menschen auf der ganzen Welt und von einer grossen Zahl unterschiedlichster Gruppen aus der Zivilgesellschaft unterstützt – darunter WWF, AVAAZ.org und Floresta Faz a Diferença, eine Koalition aus Brasilien.
Die Diskussion um Änderungen im brasilianischen Forstgesetz dauert nun seit mehr als zehn Jahren an. Zwei Jahre nahm allein der äusserst chaotische legislative Prozess im Nationalkongress in Anspruch. Immer wieder kam es zu Verzögerungen. In letzter Minute unternahmen Wissenschafter, Umweltschützer, religiöse Führer und Sozialbewegungen gemeinsam einen Versuch, die Gesetzesvorlage mit Änderungsvorschlägen für einen wirksamen Schutz wieder in vernünftige Bahnen zu lenken. Dessen ungeachtet hiess der Senat in der letzten Woche unter dem intensiven Druck der Agribusiness-Lobby die Gesetzesvorlage gut und gab seinerseits den Amazonas zur grossflächigen Zerstörung frei. Das Schlussresultat droht die jüngsten Fortschritte im Kampf gegen die Waldzerstörung zunichte zu machen und den Verantwortlichen für die jahrelange kriminelle Waldzerstörung volle Amnestie zu gewähren.
In Brasilien selbst haben bereits 1,5 Millionen Menschen zu Aktionen gegen das neue Forstgesetz aufgerufen. Der Kampf zur Rettung des Amazonas ist noch nicht vorbei! Realistisch gesehen ist Präsidentin Dilma Rousseff nach wie vor unsere einzige Chance, dieses rückschrittliche Forstgesetz zu stoppen, bevor es der Agrarindustrie auf dem Silbertablett serviert wird. Die jüngste Verzögerung gibt uns eine zusätzliche Frist, um das Gesetz zu Fall zu bringen. Wir werden den Amazonas weiterhin nach Kräften verteidigen, doch dabei brauchen wir Eure Unterstützung.
Bitte schreibt Euch ein und bleibt auf Draht, damit Ihr wisst, was Ihr zur Rettung des Amazonas betragen könnt.