Die Internationale Meeresbodenbehörde ISA hat wichtige Schritte beim Meeresschutz gemacht. Die Verhandlungen der vergangenen drei Wochen können einen Wendepunkt zum Schutz der Tiefsee markieren.
Erfreuliche Resultate erzielt
Am späten Freitagabend sind die dreiwöchigen Verhandlungen der Internationalen Meeresbodenbehörde (International Seabed Authority, ISA) zu Ende gegangen. Es waren intensive Wochen, die mit wichtigen und sehr positiven Ergebnisse endeten. Die Kampagnenarbeit von Greenpeace hat Wirkung gezeigt!
- Fünf weitere Länder (Malta, Honduras, Tuvalu, Guatemala und Österreich) haben ihre Ablehnung zum Tiefseebergbau öffentlich verkündet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl auf 32 Nationen.
- Erstmals gab es eine Debatte, Statuten der ISA zum Schutz der Meeresumwelt (eine so genannte General Policy) zu erstellen. Dies würde auch die Verabschiedung eines Moratoriums für den Tiefseebergbau durch die ISA ermöglichen. Leider wurde kein Beschluss gefasst, da eine Gruppe von Staaten, darunter China, Italien, Saudi-Arabien, Kuwait, Uganda und Ghana, sich weigerte hier mitzuwirken. Dem standen zahlreiche Staaten, darunter Chile, Palau, Vanuatu, Samoa, die Schweiz, Brasilien und Griechenland entgegen, die sich sehr deutlich dafür einsetzten, den Schutz der Meeresumwelt in den Mittelpunkt der Generalversammlung der ISA zu stellen.
- Mit deutlicher Mehrheit (79 zu 34) wurde Leticia Carvalho aus Brasilien zur neuen Leiterin der Internationalen Meeresbodenbehörde gewählt. Dies ist ein sehr ermutigendes Signal, denn der bisherige Generalsekretär Michael Lodge hat den Tiefseebergbau und die dahinterstehende Industrie sehr unterstützt und damit die notwendige neutrale Haltung in dieser Position verletzt.
- Organisationen der indigenen Völker, die viel zu lange von den Verhandlungen der ISA zum Tiefseebergbau ausgeschlossen waren, haben nun Beobachterstatus erhalten. So können sie künftig an den Diskussionen im selben Raum mit den Politiker:innen teilnehmen.
- Es wurden keine Richtlinien für den Tiefseebergbau (der so genannte Mining Code) verabschiedet.
Bewegende Stellungnahmen
Neben diesen ermutigenden Ergebnissen gab es zusätzlich sehr bewegende Momente während der Verhandlung. So hat erstmals ein Staatschef an der ISA-Verhandlung teilgenommen: Surangel Whipps Jr., Präsident von Palau und ein Verfechter der Ozeane. Er rief die ISA auf, die Ozeane für künftige Generationen zu schützen. Dies während neben ihm zwei seiner Kinder, als Teil der Delegation von Palau, sassen. Er schloss seine Rede mit den Worten: «Lasst uns Jamaika nicht verlassen, nachdem wir der Bergbauindustrie die Lizenz erteilt haben, das gemeinsame Erbe der Menschheit zu kolonisieren und unseren grössten Verbündeten im Kampf gegen den Klimawandel zu zerstören: unseren Ozean.»
Auch die Schauspielerin Amanda du-Pont hielt eine mitreissende Rede, in der sie die Delegierten ermutigte, sich gegen den Tiefseebergbau einzusetzen. Sie zog Vergleiche zur kolonialen Ausbeutung in Afrika und hob hervor, wie Millionen afrikanischer Menschen von den Ozeanen abhängig sind, um zu überleben: «Wenn ich von Tiefseebergbau höre, sehe ich dieselbe ausbeuterische Logik, die unserem Volk Armut, Verschmutzung und Umweltzerstörung gebracht hat.»
Wie geht es weiter?
Nun gilt es sicherzustellen, dass die nächsten notwendigen Schritte passieren, um die Tiefsee zu schützen. Die Priorität liegt auf der Verabschiedung einer General Policy für den Schutz der Meeresumwelt bei der ISA. Zudem müssen Transparenz und Unabhängigkeit in der Arbeit der ISA gestärkt werden. Greenpeace bleibt dran. Wir haben einen grossartigen Meilenstein erreicht, der uns Hoffnung schenkt.
Die norwegische Regierung will in der Arktis mit dem Tiefseebergbau starten. Sende eine Protestmail an den norwegischen Ministerpräsidenten.