Chemiekonzern zahlt 200 Mio. Fr. in Altlasten-Stiftung ein
Novartis hat heute die Gründung einer
Stiftung zur Sanierung ihrer Deponien in der Region Basel
bekanntgegeben und nimmt damit eine Idee von Greenpeace auf. Das
ist ein erfreulicher Schritt. Greenpeace fordert die übrigen
Altlastenverursacher Syngenta, Ciba, Roche & Co. auf,
mindestens ebensoviel einzuzahlen und unverzüglich die
Totalsanierungen einzuleiten.
Basel/Zürich. Greenpeace begrüsst die
Novartis-Initiative zur Altlastensanierung. Im Vergleich zu den von
Roche zur Hirschacker-Sanierung bereit gestellten bescheidenen 7
Millionen Franken sind die 200 Millionen von Novartis ein
realistischerer Sanierungs-Betrag. Jetzt müssen auch die anderen
Chemiekonzerne Syngenta, Ciba, Roche und Clariant handeln und je
mindestens ebensoviel in die Stiftung einzahlen. Es muss
sichergestellt werden, dass genügend Mittel zur Altlastensanierung
vorhanden sind – ohne den Steuerzahler zu belasten. Falls der
Betrag nicht ausreicht, muss später nachgezahlt werden. Greenpeace
geht davon aus, dass die neue Stiftung das Geld für die
Totalsanierungen der Chemiemülldeponien in der Region Basel
verwenden wird. Ohne jedoch die genaueren Bedingungen zu kennen,
ist eine umfassende Würdigung des Vorhabens schwierig.
Mit der Stiftungsgründung nimmt Novartis eine Idee von
Greenpeace auf, welche in den letzten Monaten in direkten
Gesprächen mit Novartis, Roche, Syngenta und Ciba besprochen wurde.
Kernanliegen war, dass genügend finanzielle Mittel zur
verursachergerechten Altlastenbeseitigung sichergestellt
werden:
» Errichtung einer von den Chemiekonzernen rechtlich
unabhängigen Rechtsform, ohne das Verursacherprinzip zu
verwässern;
» Bereitstellung der nötigen Finanzen, solange die Verursacher
haftbar und solvent sind. Entweder in ausreichender Höhe oder durch
die offizielle Anerkennung einer
Nachschusspflicht, sollten die erstmalig eingeschossenen Mittel
aufgebraucht werden;
» Klare Definierung des Verwendungszweckes: für die vollständige
Sanierung sämtlicher Altlasten im Grossraum
Basel-Elsass-Südbaden;
» Kontrolle durch die Öffentlichkeit und die
Zivilgesellschaft.
Greenpeace freut sich über die erste Tranche zur Totalsanierung
und über die Bereitschaft von Novartis konstruktiv auf eine Lösung
hinzuarbeiten, weist jedoch auf die weiterhin wichtigste und
ungelöste Frage hin: Dieser erste Schritt zur Bereitstellung der
nötigen finanziellen Mittel sagt noch nichts aus über die Qualität
und den Umfang der noch immer nicht beschlossenen
Sanierungsmassnahmen im Grossraum Basel. Dieser Schritt von
Novartis ist jedoch ein deutliches Signal – und eine Einladung an
alle Chemiefirmen, ebenfalls konstruktiv an der
Altlastenbeseitigung zu beteiligen.
Kontakt:
Matthias Wüthrich, Chemiekampagne Greenpeace +41 44 447 41
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Kaspar Schuler, Geschäftsführer Greenpeace Schweiz +41 44 447 41
Greenpeace-Medienabteilung +41 44 447 41 11