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Greenpeace-Einheiten in den USA und Greenpeace International wurden in der unbegründeten SLAPP-Klage von Energy Transfer zu 660 Millionen US-Dollar verurteilt.
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Greenpeace und das Recht auf freie Meinungsäusserung verteidigen
Greenpeace-Einheiten in den USA und Greenpeace International wurden im Rahmen einer von Energy Transfer angestrengten Klage zur Zahlung von mehr als 660 Millionen US-Dollar verurteilt.
Der Grund dafür? Das Öl- und Gasunternehmen beschuldigt Greenpeace USA und Greenpeace International ohne jeden Beweis, die Proteste gegen seine geplante Pipeline in North Dakota zwischen 2016 und 2017 inszeniert zu haben.
Das ist äusserst besorgniserregend, denn es ist ein massiver Angriff auf das Recht der freien Meinungsäusserung. Es ist ein gefährlicher Rückschritt in die Vergangenheit, in der Unternehmen mithilfe von Gerichtsverfahren diejenigen zum Schweigen bringen, die ihre Machenschaften anprangern.
Die Klage ist ein krasses Beispiel für eine sogenannte SLAPP-Klage. Dabei steht SLAPP für «Strategic Lawsuits Against Public Participation», auf Deutsch: Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung. Der einzige Zweck dieses Verfahrens ist es, Greenpeace USA und Greenpeace International durch ein langwieriges und kostspieliges Verfahren zu zermürben. Das ungeheuerliche Urteil ist eine Bedrohung für alle, die sich für eine gerechtere, grünere und friedlichere Zukunft einsetzen. Auf der ganzen Welt nutzen umweltschädigende Konzerne diese juristische Taktik, um Kritiker:innen zum Schweigen zu bringen und das Recht auf freie Meinungsäusserung einzuschränken.
Eine Sache ist klar: Ölgiganten können zwar versuchen, eine einzelne Gruppe aufzuhalten, aber sie können keine Bewegung aufhalten.
Schliesse dich der internationalen Solidaritätsbewegung an und stehe für Greenpeace und den Schutz der Meinungsfreiheit ein.
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