Um Handelshemmnisse mit der EU abzubauen, sollen Schweizer Effizienzvorschriften aufgehoben werden. Die Umweltverbände Greenpeace, Schweizerische Energiestiftung SES und WWF haben dagegen mit einem offenen Brief an den Bundesrat interveniert.
Seit 2010 hat die Schweiz zur Energieeffizienz von Kühlschränken und Tiefkühltruhen, Tumblern, Backöfen, Set-Top-Boxen und Elektromotoren strengere Vorschriften als die EU. Damit liessen sich jährlich rund 350 Millionen Kilowattstunden Strom, 175’000 Tonnen CO2 und 60 Millionen Franken Stromkosten einsparen.
Wenn es nach dem Staatssekretariat für Wirtschaft seco geht, sollen genau diese fortschrittlichen Stromverbrauchsvorschriften jedoch bereits wieder aufgehoben werden zugunsten des «Cassis de Dijon»-Prinzips. Dieses sieht vor, dass Produkte, die in der EU zugelassen sind, ohne weitere Kontrollen auch in der Schweiz in Umlauf gebracht werden dürfen. Geräte mit übermässigem Energieverbrauch könnten damit wieder auf den Schweizer Markt kommen.
Greenpeace, SES und WWF haben sich heute in einem offenen Brief an den Bundesrat gegen eine Aufweichung der Effizienzvorschriften ausgesprochen und fordern, dass Stromfresser-Geräte vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen werden. «Es wäre ein energiepolitisch verkehrtes Zeichen, von der Öffentlichkeit Stromsparen zu verlangen während der Bund gleichzeitig einen Teil seiner eigenen Energiesparregeln wieder aufhebt,» so Annette Reiber, Effizienz-Expertin bei Greenpeace.
Der Entscheid des Bundesrats in der Auseinandersetzung zwischen Seco und Bundesamt für Energie wird noch diesem Monat erwartet.